Plenarrede zum AfD-Antrag: Neue Technologien im Straßenbau am Beispiel Niederlande

20.09.2018

Rede vom 20.09.2018

Vielen herzlichen Dank für das Wort. Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Niemand wird dümmer, wenn er über den Tellerrand oder über die Grenze schaut. Insbesondere in den Niederlanden kann man im Bereich Mobilität in der Tat manch Innovatives entdecken. Wir sind dafür immer sehr offen, besonders wenn es um mehr Effizienz im Straßenbau geht, vor allem auch dann, wenn man das mit Umweltschutz, Klimaschutz und vernünftigen Recyclingprojekten verbinden kann.

Das muss man dann aber auch richtig anfassen. Einfach mal Hohlkammerelemente für Straßenbau verwenden und dann mal sehen, was passiert, ist nicht unsere Art, mit diesen Dingen umzugehen. In der Kurzintervention hieß es dann: Macht es doch beim Radschnellweg. – Da fahren die Leute auf ihrem Pedelec mit 25 km/h. Ich möchte, dass unsere Fahrradwege belastbar und sicher sind. Wenn die Leute über den Lenker gehen, kann da Schlimmes passieren.

Bei aller Offenheit für solche Lösungen – in Deutschland machen wir es anders. Es gibt die Bundesanstalt für Straßenwesen, es gibt die Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen, in der alle Länder mit ihren Fachleuten vertreten sind. Das hat nichts mit Politik zu tun. Dort sitzen Ingenieure, die davon mehr verstehen als die allermeisten von uns, jedenfalls mehr als ich. Die machen sich über solche Sachen Gedanken.

NRW ist dort federführend eingebunden. Die Direktorin unseres Landesbetriebs ist die Vorsitzende der Forschungsgesellschaft. Wir sind ganz nah dran an den Themen und schauen uns alles sehr genau an. Wir sind oft in den Niederlanden und stehen auf allen Ebenen im regen Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen.

Mit Stand heute muss man feststellen: Niemand kann bislang die Tauglichkeit von Plastik für Straßen und Radwege genauer beurteilen. Wir stehen noch am Anfang, das ist vielfach gesagt worden. Niemand weiß genau, ob das wirtschaftlicher ist. Wie das am Ende mit der Umweltbilanz aussieht, kann man ebenfalls noch nicht sagen.
Deswegen ist es aus meiner Sicht richtig, was Herr Remmel gerade ausgeführt hat: Es ist noch nicht an der Zeit, solche Debatten zu führen. Im Ausschuss können wir uns gern mit ein paar Experten darüber austauschen. Dann legen wir das auf Wiedervorlage und befassen uns damit, wenn alle ein wenig schlauer sind. – Vielen Dank.

 

Es gilt das gesprochene Wort.