Kreis Borken erhält Förderung für den kommunalen Straßenbau

30.05.2020
Pressemitteilung

Die NRW-Koalition unterstützt die Kommunen in NRW beim Straßenbau.

Das Land beteiligt sich mit 260.000 Euro am Ausbau der K24 im Abschnitt der L608 bis zur Kreuzung der Winterswyker Straße in Vreden. Auch für die Verbindungsstraße von der Barloer Straße bis zum Barloer Weg in Bocholt werden vom Land Gelder zur Verfügung gestellt. Dazu erklärten die Landtagsabgeordneten für den Kreis Borken Heike Wermer, Wilhelm Korth und Hendrik Wüst, Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen:

„Ein gut ausgebautes Straßennetz mit den dazugehörigen Brücken stärkt die Mobilitätsmöglichkeiten und die Qualität der Mobilität für die Menschen und Unternehmen in unserem Land. Die Förderung der kommunalen Straßeninfrastruktur ist daher ein wichtiges Thema auch für uns im Kreis Borken. Deshalb freuen wir uns, dass unsere Region ebenfalls von den erhöhten Fördermitteln profitiert.“

Insgesamt 99 Vorhaben sind landesweit im Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 mit Gesamtkosten von 233,73 Mio. Euro enthalten. Bei zuwendungsfähigen Kosten von 182,82 Mio. Euro ergibt sich ein Gesamtzuwendungsvolumen in Höhe von 131,79 Mio. Euro. Das Land kompensiert jetzt die vorherigen Bundesmittel vollständig aus dem Landeshaushalt und hat sogar den bisherigen Mittelansatz um 5 Mio. Euro erhöht. 

Seit 2019 übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen mindestens 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten von Straßenbaumaßnahmen. Kommunen, die als besonders förderungsbedürftig gelten, erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent.
Voraussetzung für die Aufnahme einer Maßnahme in das Programm ist, dass die Baureife gegeben ist und die Regionalräte und die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr der fünf Bezirksregierungen die erforderlichen Beschlussfassungen herbeigeführt haben.